Urteil Bundesverwaltungsgerichts – E-Zigaretten sind weiterhin frei erhältlich

veröffentlicht am 20. November 2014 in Magazin von

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden - Liquids sind keine Arztneimittel und sind somit weiterhin frei verkäuflich. In drei Revisionsverfahren hat das Bundesverwaltungsgericht am heutigen Donnerstag entschieden, dass es sich bei den sogenannten Liquids um keine Arzneimittel handelt und demzufolge auch die e-Zigarette kein Medizinprodukt ist. 

Die Richter mussten klären, ob die (nikotinhaltigen) Liquids als Arzneimittel einzustufen sind. Die Folge hierdurch für Dampfer wäre, dass Liquid nicht mehr frei erhältlich wär, sondern nur noch in Apotheken erworben werden könnte. Weitere Informationen können unter dem Aktenzeichen: BVerwG 3 C 25.13 eingesehen werden.

In Österreich beispielsweise fahlen Liquids unter das Arzneimittelgesetz und unterliegen damit Beschränkungen beim Verkauf.


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